Domain als Firmenname?

Allgemein, eCommerce, IT & TK Recht

Ob man seine Firma mit der Domain als Firmenname im Handelsregister eintragen kann ist sowohl in der Literatur als auch bei den (Register-)Gerichten umstritten. Viele Onlinehändler wünschen sich jedoch diese Möglichkeit. Das Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden, Beschl. v. 15.11.2010, Az. 13 W 0890/10) hat es jetzt zugelassen. Strittig ist meist, ob die Domain genügend Unterscheidungskraft…

Jahresende = Termin für Verjährung

Allgemein, Verbraucherrecht

Am 31.12. knallen die Korken nicht nur wegen Silvester, sondern auch weil sich einige Schuldner wieder freuen, dass die Forderungen gegen sie verjährt sind. Gem. §§ 195, 199 BGB endet am 31.12.2010 die regelmäßige Verjährung für Ansprüche aus dem Jahr 2007. Dies kann z.B. durch die Erhebung einer Klage oder Zustellung eines Mahnbescheids gehemmt werden.…