Strafverfahren gegen Nutzer von kino.to?

Unter anderem hat der Focus (hier) berichtet, dass Nutzern von kino.to nun Strafverfahren drohen. Gerade bei Nutzern mit Premium-Account, die Zahlungen über Paypal geleistet hat, sind deren Daten die für eine Strafverfolgung nötig sind leicht zu ermitteln. Allerdings zweifeln wir an der Strafbarkeit, solange lediglich die Filme als Stream angesehen wurden. Ob das technisch notwendige…

Schreiben der Debcon GmbH in Filesharing-Angelegenheiten

Anscheinend war die Versteigerung der Filesharing-Fälle, die bisher von der Kanzlei U+C aus Regensburg betreut wurden erfolgreich, jedenfalls bekommen die angeblichen Filesharer nun Post einer Debcon GmbH. Diese macht weiterhin die bereits von U+C geltend gemachten Forderungen geltend und behandelt die Forderungen als unbestritten. Letzteres ist zumindest bei den von uns betreuten Mandaten nicht zutreffend,…

Pressemitteilung des AG München zum Thema Filesharing

Das Amtsgericht München warnt in einer Pressemitteilung vor einer Klageflut in Sachen Filesharing. Es seien bereits 1400 Klagen eingegangen und weitere angekündigt. Da die Fälle vor dem Amtsgericht ausgetragen werden, ist davon auszugehen, dass hier versucht wird, die Kosten der Abmahnung einzuklagen. In der Pressemitteilung gibt das AG München auch einen Teil seiner Rechtsmeinung bekannt,…

SZ berichtet über Filesharing

Die Süddeutsche Zeitung greift heute das Thema Filesharing auf. Unter dem Titel „Nicht einschüchtern lassen“ wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnungen sorgfältig geprüft werden müssen.

Dies gilt natürlich erst recht für die beigefügten Unterlassungserklärungen.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben (sei es wg. Filesharing, anderer Urheberrechtsverletzungen, Wettbewerbs- oder Markenrechtsverstößen) , beraten wir Sie gern.

Nach der Razzia in Sachen kino.to – Streaming illegal?

Viele Nutzer der Plattform kino.to sind, nach einer Razzia bei den „Drahtziehern“ der Seite, auf der aktuelle Kinofilme als Video-Stream am heimischen Rechner angesehen werden konnten, und der Berichterstattung in der Presse (Bild / Augsburger Allgemeine) darüber verunsichert. Von Seiten der Filmindustrie und Rechteinhaber heißt es, dass sich auch die Nutzer der Streams schadensersatzpflichtig oder…

AG Elmshorn zum Streitwert bei Filesharing

Da AG Elmshorn (Az: 49 C 57/10) hat den Streitwert für ein komplettes Album (12 Titel) eines bekannten deutschen Künstlers den Streitwert auf 2000.- € festgesetzt. Das Gericht betont, dass es keine pauschale Festlegung anhand der Anzahl der Titel geben kann, sondern in jedem Fall die Gesamtumstände berücksichtigt werden müssen. Hier wirkte sich für den Beklagten günstig aus,…

Das Problem „Chart-Container“ beim Filesharing

Das LG Düsseldorf hat sich in einem Urteil vom 29.09.2010 (Az.: 12 O 51/10) mit der Frage der Drittunterwerfung bei sogenannten Chart-Containern im Zuge von urheberrechtlichen Abmahnungen beschäftigt. Wenig überraschend hat das LG festgestellt, dass bei Chart-Containern die Abgabe einer Unterlassungserklärung bezüglich eines Rechteinhabers nicht vor weiteren Abmahnungen durch andere Rechteinhaber schützt. In diesen Chart-Containern werden…

Gewerbliches Ausmaß bei Angebot in P2P-Netzwerken

Immer wieder stellt sich bei Abmahnung von Angeboten in sogenannten P2P-Netzwerken oder Internet-Tauschbören die Frage nach dem gewerblichen Ausmaß, vorallem ist die Frage für die Auskunftsansprüche gegen die Provider wichtig entscheidend. Das LG Köln ist in einem Beschluß vom 28.07.2010 (AZ: 209 O 238/10) seiner bisherigen Linie treu geblieben und läßt die Schwelle für das gewerbliche…