Anscheinend war die Versteigerung der Filesharing-Fälle, die bisher von der Kanzlei U+C aus Regensburg betreut wurden erfolgreich, jedenfalls bekommen die angeblichen Filesharer nun Post einer Debcon GmbH. Diese macht weiterhin die bereits von U+C geltend gemachten Forderungen geltend und behandelt die Forderungen als unbestritten. Letzteres ist zumindest bei den von uns betreuten Mandaten nicht zutreffend,…
Das Amtsgericht München warnt in einer Pressemitteilung vor einer Klageflut in Sachen Filesharing. Es seien bereits 1400 Klagen eingegangen und weitere angekündigt. Da die Fälle vor dem Amtsgericht ausgetragen werden, ist davon auszugehen, dass hier versucht wird, die Kosten der Abmahnung einzuklagen. In der Pressemitteilung gibt das AG München auch einen Teil seiner Rechtsmeinung bekannt,…
Der Kollege Christian Weber, bekannterweise für Inhaber von Urheberrechten tätig, berichtet in seinem Blog über die Risiken, die bestehen, wenn auf eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen nicht reagiert wird. Die Gefahr einer einstweiligen Verfügung besteht, sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, beraten wir Sie gern.
Die Süddeutsche Zeitung greift heute das Thema Filesharing auf. Unter dem Titel „Nicht einschüchtern lassen“ wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnungen sorgfältig geprüft werden müssen. Dies gilt natürlich erst recht für die beigefügten Unterlassungserklärungen. Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben (sei es wg. Filesharing, anderer Urheberrechtsverletzungen, Wettbewerbs- oder Markenrechtsverstößen) , beraten wir Sie gern.
Viele Nutzer der Plattform kino.to sind, nach einer Razzia bei den „Drahtziehern“ der Seite, auf der aktuelle Kinofilme als Video-Stream am heimischen Rechner angesehen werden konnten, und der Berichterstattung in der Presse (Bild / Augsburger Allgemeine) darüber verunsichert. Von Seiten der Filmindustrie und Rechteinhaber heißt es, dass sich auch die Nutzer der Streams schadensersatzpflichtig oder…
Da AG Elmshorn (Az: 49 C 57/10) hat den Streitwert für ein komplettes Album (12 Titel) eines bekannten deutschen Künstlers den Streitwert auf 2000.- € festgesetzt. Das Gericht betont, dass es keine pauschale Festlegung anhand der Anzahl der Titel geben kann, sondern in jedem Fall die Gesamtumstände berücksichtigt werden müssen. Hier wirkte sich für den Beklagten günstig aus,…
Das LG Düsseldorf hat sich in einem Urteil vom 29.09.2010 (Az.: 12 O 51/10) mit der Frage der Drittunterwerfung bei sogenannten Chart-Containern im Zuge von urheberrechtlichen Abmahnungen beschäftigt. Wenig überraschend hat das LG festgestellt, dass bei Chart-Containern die Abgabe einer Unterlassungserklärung bezüglich eines Rechteinhabers nicht vor weiteren Abmahnungen durch andere Rechteinhaber schützt. In diesen Chart-Containern werden…
Immer wieder stellt sich bei Abmahnung von Angeboten in sogenannten P2P-Netzwerken oder Internet-Tauschbören die Frage nach dem gewerblichen Ausmaß, vorallem ist die Frage für die Auskunftsansprüche gegen die Provider wichtig entscheidend. Das LG Köln ist in einem Beschluß vom 28.07.2010 (AZ: 209 O 238/10) seiner bisherigen Linie treu geblieben und läßt die Schwelle für das gewerbliche…
Heise berichtet (hier) das erneut gefälschte Abmahnungen im Umlauf sind. Diese werden per E-Mail verschickt und verwenden als Absender eine inzwischen nicht mehr existierende Anwaltskanzlei. Daneben wird der Empfänger zur Zahlung eines Vergleichbetrages per „Paysafe-Card“ aufgefordert. Daher gilt umsomehr – auch bei Abmahnungen immer prüfen, ob diese berechtigt sind.
RAin Reinhardt berichtet (hier) von einem Urteil des AG Frankfurt (Az. 30 C 562/07) in dem durch Sachverständigengutachten die Zuverlässigkeit und damit auch Gerichtsverwertbarkeit der Ergebnisse der Tauschbörsen-Überwachungs-Software „File Sharing Monitor“ bestätigt wurde. Die häufig von den Betroffenen angegeneben Fehlerquellen wie verfälschte IP-Adressen oder falsche/mehrfach vorhandene Hashwerte wurden vom Sachverständigen praktisch ausgeschlossen.